1. Die Auftragnehmerin Institut der deutschen Wirtschaft Köln Consult GmbH veröffentlicht im Internet-Dienst "LIQUIDE" Informationen im Auftrag und für Rechnung von Bildungsanbietern (Auftraggeber).
 
2. Leistungsumfang und Entgelt sind in der jeweils gültigen LIQUIDE-Preisliste festgelegt.
 
3. Für die rechtzeitige Lieferung bzw. elektronische Übermittlung einwandfreier Unterlagen ist der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Daten fordert die Auftragnehmerin Ersatz an. Die Auftragnehmerin ist zur Veröffentlichung der Werbung in der für das bestimmungsmäßige Produkt jeweils marktüblichen Wiedergabequalität verpflichtet.
4. Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlicher, unrichtiger oder unvollständiger Veröffentlichung der Informationen Anspruch auf unverzügliche Korrektur. Haftungen für die Auftragnehmerin, insbesondere Schadenersatzansprüche, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung - auch bei telefonischer Auftragserteilung - sind ausgeschlossen.
5. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet die Auftragnehmerin darüber hinaus nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen. Die Haftung der Auftragnehmerin und ihres gesetzlichen Vertreters für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ist bis zur Höhe des Entgelts begrenzt.
6. Die Auftragnehmerin behält sich vor, Informationen des Auftraggebers wegen des Inhalts, der Herkunft oder aus technischen Gründen abzulehnen, wenn diese nach pflichtgemäßem Ermessen der Auftragnehmerin gegen Gesetz, behördliche Bestimmung oder die guten Sitten verstoßen oder ihre Veröffentlichung für die Auftragnehmerin unzumutbar ist bzw. nicht in das redaktionelle Konzept passen.
7. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen.
8. In Fällen höherer Gewalt oder anderen nicht von der Auftragnehmerin zu vertretenden Umständen (zum Beispiel Störungen in der Stromversorgung) behält die Auftragnehmerin den Anspruch auf volle Zahlung der Gebühr, wenn die Informationen in angemessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung veröffentlicht werden.
9. Für den Inhalt der Informationen in LIQUIDE sowie von Internetseiten, auf die der Internetbenutzer durch einen Link gelangt, ist der Auftraggeber ausschließlich selbst verantwortlich. Die Auftragnehmerin übernimmt keinerlei Haftung, auch nicht gegenüber Dritten, für die vom Auftraggeber benutzten Inhalte und ist nicht verpflichtet, Aufträge daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden.
10. Der Auftraggeber stellt die Auftragnehmerin bezüglich einer etwaigen Haftung wegen der Verletzung der Schutz- und Persönlichkeitsrechte Dritter frei.
    
11. Der Auftraggeber erklärt, dass die von ihm konzipierten Informationen und Internetseiten den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, weder einen ehrverletzenden oder sittenwidrigen Inhalt aufweisen noch darin zu Straftaten aufgefordert wird.
12. Der Auftrag gilt zunächst bis zum Ende des Jahres, in dem er erteilt wurde. Er verlängert sich jeweils um ein Jahr, sofern er nicht bis zum 17.12. schriftlich gekündigt wird.
13. Erfüllungsort ist der Sitz der Auftragnehmerin. Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, der Sitz der Auftragnehmerin. Auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall, daß der Wohnsitz und der gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist als Gerichtsstand der Sitz der Auftragnehmerin vereinbart.

Stand: Mai 2004